Presseecho Steinhausen bleibt ein wenig in der CDU

Streit um Mitgliedschaft in den parteinahen Organisationen KPV und MIT

Großbeeren. Als Dirk Steinhausen Anfang September seinen Austritt aus der CDU erklärte, kam das einem politischen Erdbeben gleich. So ganz hat er die Verbindungen zu der Partei nicht abgebrochen, in der er fast 20 Jahre Mitglied war. Steinhausen ist weiterhin Mitglied in der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), der CDU-Unterorganisation für kommunale Mandatsträger, und der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT.

Jürgen Muschinsky, der Mitgliederbeauftragte der CDU Teltow-Fläming, sieht in Steinhausens Mitgliedschaft in beiden Vereinigungen ein Problem. Erst recht, nachdem Steinhausen erklärt hat, bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr mit eigenen Wählerlisten anzutreten und damit der CDU im Kreis und in der Gemeinde Großbeeren Konkurrenz zu machen. „Herr Steinhausen hat nichts in der MIT und der KPV mehr zu suchen. Moralisch vernünftig wäre es gewesen, wenn er von selbst dort ausgetreten wäre“, sagt Muschinsky.

In den Vereinigungen selbst hat man mit Steinhausens Mitgliedschaft weniger ein Problem. Sven Reimer, der Vorsitzende der MIT Teltow-Fläming, stellt sich demonstrativ hinter Steinhausen: „Ich freue mich, dass er bewusst in der MIT geblieben ist.“ Eine Mitgliedschaft in der Mittelstandsvereinigung sei nicht an eine CDU-Mitgliedschaft gekoppelt. Dirk Steinhausen habe ihm gegenüber versprochen, sich weiter in die Arbeit der MIT einzubringen.

Ob Steinhausens Kandidatur für „Wir für Teltow-Fläming“ und „Wir für Großbeeren“ im kommenden Jahr doch ein Problem sein könnte, will Reimer bei der nächsten Sitzung des MIT-Landesvorstands ansprechen. „Ich sehe keinen Anlass, ihn auszuschließen“, sagt er.

In der KPV sieht man offenbar ebenfalls keine Probleme mit Steinhausens neuer politischer Rolle. Der KPV-Vorsitzende von Teltow-Fläming, René Haase, verweist auf die Satzung, die es auch Nicht-CDU-Mitgliedern erlaube, Mitglied der KPV zu sein. „Das habe ich mir auch von der Landes- und der Bundesgeschäftsstelle bestätigen lassen“, sagt Haase. Dass Steinhausen im kommenden Jahr der CDU Konkurrenz machen will, sei aus Haases Sicht und aus der des KPV-Kreisvorstands aktuell kein Austrittsgrund. „Herr Steinhausen hat sich sowohl auf Kreis- wie auf Landesebene konstruktiv und kollegial verhalten und will dies auch weiterhin tun“, so Haase. In einem Gespräch hätten er und Steinhausen vereinbart, nichts zu unternehmen, was der KPV insgesamt schaden könnte. Dennoch werde der Landesvorstand der KPV in seiner nächsten Sitzung zum Fall Steinhausen beraten, wie es mit Blick auf die Kommunalwahl weitergehen soll.

Dirk Steinhausen selbst vermutet einen persönlichen Rachefeldzug gegen seine Person. „Es ist erstaunlich, dass man versucht, mich immer noch zu beschädigen“, sagt der 48-Jährige. Um seinen Gegnern von vornherein den Wind aus den Segeln zu nehmen, habe er unmittelbar nach dem Austritt aus der CDU seinen Posten im Landes- und Kreisvorstand der KPV niedergelegt. „Ich habe keine Vorstandsämter mehr“, sagt er. An der Mitgliedschaft hält er fest und fühlt sich durch Gespräche mit den Verantwortlichen in KPV und MIT darin bestätigt. Beide Vorstände hätten ihn ermutigt, zu bleiben. Dies sei nach seiner Auffassung durch die Satzungen gedeckt. „Ich bin stark kommunalpolitisch verankert und ich werde mich immer dem Mittelstand verbunden fühlen“, sagt Steinhausen. Sollten die Landesvorstände in den kommenden Wochen anders entscheiden, will er freiwillig seine Mitgliedschaft niederlegen.

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