Presseecho Neustart im Kreistag

Dirk Steinhausens Ausstieg aus der CDU mündet in neuer Fraktion – Zwei Kreistagsabgeordnete stehen künftig allein da Von Hartmut F. Reck

Luckenwalde. Der Austritt von Dirk Steinhausen aus der CDU und aus der CDU-Fraktion im Kreistag von Teltow-Fläming kam ihnen wie gerufen. Ronald Rahneberg und Klaus Pape, beide aus Blankenfelde-Mahlow, beide Mitglieder der Fraktion „Freie Wähler Allianz“, waren ihrer beiden anderen Fraktionsmitglieder Ralf von der Bank aus Rangsdorf und Detlev Klucke aus Zossen überdrüssig. Ihre mehrfach umbenannte Fraktion hatte sich im Sommer aufgelöst. Rahnebergs und Papes Wunsch, nur zu zweit eine Fraktion zu bilden, scheiterte an der Kommunalverfassung. Die sieht eine Mindestgröße von drei Mitgliedern vor.

Doch da kam die Kunde von Steinhausens Alleingang (MAZ berichtete). Rahneberg sprach ihn an. Schnell fand man zueinander. „Wir erkannten eine weitgehende inhaltliche Übereinstimmung“, sagte Steinhausen der MAZ. Auch zwischenmenschlich habe es gepasst. Also gründete man kurzerhand die Fraktion „Freie Wählergruppe/Wir für Teltow-Fläming“ und Steinhausen wechselte im Kreistagssaal von rechts vorne nach links hinten. Rahneberg wird Fraktionsvorsitzender, Steinhausen sein Stellvertreter.

Wo jetzt die Fraktionslosen Ralf von der Bank und Detlef Klucke sitzen werden, ist noch nicht ganz klar. Da beide ihre Abwesenheit schon im Vorfeld der Kreistagssitzung am Montagabend entschuldigen ließen, wurde für sie erst gar kein Platz geschaffen. Für die künftige Sitzordnung bleibt also bis zur kommenden Sitzung Zeit.

Damit firmieren Rahneberg und Pape nun auch im Kreistag als Freie Wählergruppe wie in ihrer Gemeindevertretung, und Steinhausen baut gerade in seinem Heimatort eine Kandidatenvereinigung namens „Wir in Großbeeren“ auf, was vermutlich auch über die Gemeindegrenzen ausstrahlen wird.

Zusätzlich verkündete der Kreistagsvorsitzende Gerhard Kalinka (Bündnis 90/Die Grünen) am Montagabend, dass sich die Fraktion Plan B/BVBB-WG in Plan B/BVB umbenennen wird. Schließlich ist deren Fraktionsvorsitzender Mathias Stefke über die Kandidatenliste BVB/Freie Wähler 2014 in den Kreistag gewählt worden. Als der Vertreter des Bürgervereins Brandenburg Berlin-Wählergruppe (BVBB-WG) dann nicht zum Vorsitzenden der BVB/Freie Wähler-Fraktion gewählt wurde, sondern der inzwischen verstorbene Erich Ertl, wechselte Stefke zur Zossener Kandidatengruppe „Plan B“, die eine Fraktion mit der AfD bildete und dann Plan B/AfD/BVBB-WG hieß. Inzwischen hat man sich aber wieder von der AfD getrennt.

Das tat gleich zu Beginn der Legislaturperiode auch der Ex-CDU-Mann Ralf von der Bank, der über die AfD wieder in den Kreistag gewählt worden war. Er schloss sich der Fraktion BVB/Freie Wähler an und wurde nach dem Tod Ertls deren Vorsitzender. Aufgrund interner Streitigkeiten von BVB und Freien Wählern auf Landes- und Bundesebene musste diese Fraktion mehrmals umbenannt werden, was Rahneberg und Pape, die ganz lokal orientiert sind, nicht mehr mitmachen wollten. Stabil blieb dagegen die fünfköpfige Fraktionsgemeinschaft von Bauernverband und FDP.

Nun wird es auch zum Stühlerücken in den Ausschüssen kommen. Doch wie diese nach Fraktionsproporz besetzt werden, muss erst noch ausgerechnet werden. Das habe noch bis nur nächsten Sitzung Zeit, sagte Kalinka. Eine schnelle Entscheidung erforderte die Besetzung der Aufsichtsratsposten bei den kreiseigenen Gesellschaften SWFG und VTF, die bisher Steinhausen als CDU-Vertreter besetzt hatte. Seine Nachfolge übernehmen für die SWFG Danny Eichelbaum und für die VTF Michael Wolny (beide CDU).

Rufen Sie mich an